Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 11.2016

1. Verbindlichkeit

Für den Vertrag gelten ausschließlich unsere nachstehenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Abweichungen sind nur gültig, wenn sie ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt werden. Mündliche, telefonische und durch Vertreter getroffene Vereinbarungen erlangen Gültigkeit durch schriftliche Bestätigung.

2. Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preise, Menge, Liefermöglichkeit und Lieferzeit. Sämtliche Bestellungen, Vereinbarungen, Ergänzungen, Abänderungen sowie Nebenabreden, auch telegraphisch oder telefonisch, gelten für uns erst dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
Muster sind für die zu liefernde Qualität unverbindlich; sie kennzeichnen nur den allgemeinen Charakter der Ware, nicht aber deren einzelne Eigenschaften. Uns bleiben technisch notwendige oder zweckmäßige Änderungen der Ware vorbehalten. Unerhebliche Abweichungen in Qualität und Ausführung sowie Toleranzen in den Abmessungen, die bei der Herstellung und Verarbeitung unvermeidlich sind, geben dem Käufer kein Recht zur Beanstandung der Ware.

3. Preise

Die angegebenen Preise sind Nettopreise in EURO (EUR/€). Sie gelten zzgl. der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
Die Berechnung der Ware erfolgt zu unseren am Liefertag gültigen Preisen.
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk Neuhaus. Die Wahl der Versandart bleibt, sofern vom Käufer nicht ausdrücklich vorgeschrieben, uns überlassen. Schreibt der Besteller die Versandart vor, trägt er gegebenenfalls anfallende Mehrkosten. Für die Auswahl des günstigeren Versandweges übernehmen wir keine Haftung.
Bei bestehenden und ausgeübten Widerrufs- oder Rücktrittsrecht des Käufers werden diesem die Kosten der Rücksendung bei einer Bestellung bis € 40,- auferlegt, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
Die Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen, gesetzliche Bestimmungen werden hiervon nicht berührt. Bei Sonderanfertigungen können Mehr- oder Mindermengen von bis zu 10% zur Auslieferung kommen.
Bei Auslandsgeschäften trägt der Käufer alle anfallenden Überweisungsgebühren und Wechselgebühren.

4. Kundeninformationspflicht des Unternehmers bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

(§ 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB)
Beim Onlinekauf kommt ein Kaufvertrag nach Ausführung folgender technischer Schritte in folgender Reihenfolge zustande:
– Auswahl der Ware und Einlegen in den Warenkorb durch Mausklick
– Bestätigung oder Korrektur der Lieferadresse, Zahlart und der Versandart
– Auflistung von:
* Rechnungs- und Lieferadresse
* allen Positionen des Warenkorbes mit wesentlichen Produktdetails
* eventuelle erklärenden freien Texteingaben durch den Kunden
* Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) per Mausklick
Erst durch Klick auf den Button „jetzt kostenpflichtig bestellen“ senden Sie Ihre Bestellung an uns ab. Damit bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrags an (siehe Punkt 2.)
Nach jeder Artikelauswahl wird der aktuelle Warenkorb mit wesentlichen Produktdetails angezeigt. Eingabefehler können daher sofort erkannt und per Tasteneingabe und Mausklick berichtigt werden (gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB).
Die Daten des Vertrags, der Bearbeitungsstand sowie die Bearbeitungs-Infos werden von der Dr. Gerhard Kloz GmbH gespeichert und können durch den kundenspezifischen Zugang (Kundennummer und Passwort) jederzeit eingesehen werden.
Der Vertragsschluss kommt nur in deutscher Sprachen zustande.
Diese ABGs sind stets online erreichbar oder werden auf Wunsch in der entsprechenden Form zugestellt.

5. Zahlungsbedingungen

Die Rechnung wird zum Tage der Lieferung, bei Annahmeverzug zum Tage der Bereitstellung der Ware, wirksam. Der Rechnungsbetrag ist als Vorauszahlung auf das von uns in der Auftragsbestätigung / Proformarechnung angegebene Konto zu leisten. Für die Vorauszahlung erhält der Käufer 5% Skonto. Sobald der Rechnungsbetrag unserem Konto gutgeschrieben wurde, wird die Ware an den Käufer versandt.
Vorauszahlungen sind im Inland immer zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu leisten.

6. Schutzrechte

Werden Produkte nach Angabe des Bestellers hergestellt, so übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass durch die Anfertigung eines solchen Artikels etwaige gewerbliche Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Für alle Schäden, die aus der Geltendmachung gewerblicher Schutzrechte entstehen, ist der Besteller uns gegenüber haftbar.

7. Lieferzeit

Alle Angaben von Lieferzeiten in unseren Angeboten sind annähernd und unverbindlich. Wir bemühen uns, schnellstmöglich zu liefern.
Höhere Gewalt sowie unverschuldetes Unvermögen bei uns oder unseren Unterlieferanten berechtigen uns zu entsprechender Verlängerung der Lieferzeit oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag, ohne dass dem Besteller dadurch Schadenersatzansprüche entstehen. Der Rücktritt vom Kaufvertrag kann vom Besteller nur erklärt werden, wenn wir uns im Verzug befinden und innerhalb einer vom Besteller gesetzten, schriftlich angezeigten, angemessenen Nachfrist schuldhaft unserer Lieferfrist nicht nachkommen.

8. Gefahrenübergang

Die Auslieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Besteller über, sobald der Gegenstand der Bestellung das Werk verlassen hat und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. Versendung, oder Ausfuhr übernommen haben.

9. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle Ansprüche 1 Jahr ab Lieferung der Ware.
Abweichend davon verjähren Gewährleistungsansprüche aus Kaufverträgen, in denen der Käufer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, nach der gesetzlichen Vorschrift.

10. Mängelrügen

Beanstandungen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder Rügen wegen erkennbarer Mängel sind uns unverzüglich, spätestens 8 Werktage nach Empfang der Ware, schriftlich mitzuteilen. Später erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach ihrer Entdeckung mitzuteilen. Bei nicht rechtzeitiger Mitteilung erlöschen alle Ansprüche auf Gewährleistung.
Erkennbare Transportschäden sind sofort bei Warenerhalt dem jeweiligen Paketdienst oder der Spedition anzuzeigen und uns mitzuteilen.
Im Falle einer berechtigten Beanstandung kann der Käufer nur Ersatzlieferung verlangen. Kommt die Ersatzlieferung nicht zustande, hat er das Recht, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
Weitergehende Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

11.Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Dr. Gerhard Kloz GmbH
Eisfelder Str. 35
D-98724 Neuhaus / Rwg.
Fax 03679/720079
Email: info@lyphan.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
Dr. Gerhard Kloz GmbH, Eisfelder Str. 35, 98724 Neuhaus / Rwg., Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

12. Verpackungsrücknahme

Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Hinweis auf Beteiligung am Rücknahmesystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer 4143766), angeschlossen. Weitere Informationen finden auf der Website der Landbell AG.

13. Technische Beratung, Verwendung und Verarbeitung, Beschreibungen

Die anwendungstechnische Beratung des Verkäufers in Wort, Schrift und durch Versuche erfolgt nach bestem Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis, auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter, und befreit den Käufer nicht von der eigenen Prüfung und ggf. Validierung der vom Verkäufer gelieferten Produkte auf Ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Anwendung, Verwendung und Verarbeitung der Produkte erfolgen außerhalb der Kontrollmöglichkeiten des Verkäufers und liegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Die beiliegenden Produktbeschreibungen, Gefahrenhinweise und Beipackzettel sind zu beachten. Jedwede eigenmächtige Änderung der beschriebenen Gebrauchsweise und / oder Veränderung der Ware oder des Hinweismaterials geschieht auf eigene Gefahr.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Ausschließlich zuständig ist das zuständige Gericht am Sitz des Verkäufers. Der Verkäufer hat jedoch das Recht auch am für den Käufer zuständigen Gericht zu klagen, oder an jedem anderen Gericht, welches zuständig sein kann. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Verkäufers.
Es ist ausschließlich das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht anzuwenden. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtgesetze ist ausgeschlossen. Handelsübliche Klauseln sind nach den jeweils gültigen Incoterms auszulegen.
Alle mit dem Kaufvertrag verbundenen Gebühren, Steuern und Kosten trägt der Käufer. Sofern eine Bedingung dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam wird, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
Die Parteien werden dann in Induvidualabrede die unwirksame Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.